"Peinliche Vorstellung"

Berlin. Die Politik stellt sich blind. Das war der Eindruck, den das Präsidium des Verbandes der Krankenhausdirektoren Deutschlands (VKD) bei der Rede von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt beim gestrigen Frühjahrsfest der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) hatte.

Als peinlich und ignorant empfanden viele Klinikdirektoren den Auftritt der Ministerin. Antwort auf die drängenden Probleme der Krankenhäuser gab sie nicht, dafür zum Teil platteste Ratschläge. Die Mitglieder des VKD haben sich hier mehr erhofft. Enttäuschend auch, dass die Gesundheitspolitiker der im Bundestag vertretenen Parteien, die zu einer Podiumsdiskussion eingeladen waren, nur schnell ihre kurzen Statements abspulten und sich nicht den Fragen der Veranstaltungsteilnehmer stellten.

Zwar werteten die VKD-Spitzen es als positiv, dass die Lage der Krankenhäuser einhellig als schwierig diagnostiziert wurde. Doch mussten sie zur Kenntnis nehmen, dass zumindest die Spitze des Bundesgesundheitsministeriums die Lösung nicht bei sich selbst sucht. Den Vorwurf, dass ein Großteil der Probleme durch die Politik entstanden sei, wies Ulla Schmidt weit von sich. Es komme darauf an, wie die Krankenhäuser selbst mit den Herausforderungen fertig würden. Das sei nun einmal sehr unterschiedlich, wie sie bei ihren zahlreichen Besuchen in Kliniken selbst festgestellt habe. Offenbar blendet die Ministerin die Anstrengungen der Krankenhäuser völlig aus, die seit 15 Jahren unter gedeckelten Budgets die Krankenhausversorgung in diesem Land auf hohem Niveau sichern. Noch nie aber war in diesen 15 Jahren die Lage so katastrophal.

Dass die Ministerin den Krankenhäusern Feigheit vorwirft, weil sie trotz der massiv zurückgegangenen Fördermittel der Länder für die Fortführung der Investitionsfinanzierung durch die Länder plädieren, ist geradezu dreist und wird der Problematik ebenfalls nicht gerecht. Hier ist eine fachlich kompetente Lösung notwendig. Der VKD arbeitet hierfür an einem praktikablen Vorschlag. Keinesfalls aber werden sich die Krankenhäuser von Ulla Schmidt gegen die Länder in Stellung bringen lassen.