Krankenkassen präsentieren sich als Kapitalfonds und entziehen der Patientenversorgung das Geld

Berlin, d. 25. August 2017. Der Haufen ist wieder größer geworden. Wie weiland Onkel Dagobert raffen und horten die Krankenkassen die "Goldstücke". Inzwischen sind es mehr als 17,5 Milliarden Euro, die bei den 113 gesetzlichen Krankenkassen auf Halde liegen.

Berlin, d. 25. August 2017. Der Haufen ist wieder größer geworden. Wie weiland Onkel Dagobert raffen und horten die Krankenkassen die „Goldstücke“. Inzwischen sind es mehr als 17,5 Milliarden Euro, die bei den 113 gesetzlichen Krankenkassen auf Halde liegen. Im Vergleich zum ersten Quartal dieses Jahres hat sich ihr Überschuss mehr als verdoppelt. Die Einnahmen waren um 1,4 Milliarden Euro höher als die Ausgaben. Im Gesundheitsfonds lagern nochmals 9,1 Milliarden Euro. Geld, das von den Versicherten kommt und ihnen in Form von Leistungen zusteht.

Die Kassenvertreter klopfen sich auf die Schultern: Alles eine Frage der günstigen Einnahmenentwicklung durch die Rekordbeschäftigung, die Aufnahme Tausender neuer Versicherter infolge von Zuwanderung und selbstverständlich wirtschaftlichen Arbeitens und höchster Sparsamkeit.

Zu diesem „wirtschaftlichen Arbeiten“ gehören offenbar auch die immer agressiveren Rechnungskürzungen, mit denen die Krankenhäuser konfrontiert werden. In vielen Fällen geht es den Kassenprüfern hier nicht um Qualität oder angeblich falsche Berechnung von Leistungen. Es geht, ganz im Gegenteil, darum, die Notwendigkeit von Behandlungen und stationären Aufenthalten der Patienten in Frage zu stellen, um die Bezahlung der Leistungen ganz oder teilweise verweigern zu können. „Dies sind Auswüchse des Wettberwerbs auf dem Rücken der Patienten, der Beschäftigten und der Krankenhäuser“ konstatiert Dr. Josef Düllings, Präsident des Verbandes der Krankenhausdirektoren Deutschlands (VKD).

„Unser Verband hat schon mehrfach diese sich stetig anhäufenden milliardenschweren Kontobestände kritisiert. Eine Krankenkasse ist keine Sparkasse. Der größte Teil der Mittel muss, von den Versicherten erhoben, in die Patientenversorgung fließen. Dafür sind diese Mittel da. Dass dies nicht geschieht, empört uns!“

„Die Kliniken halten die Patientenversorgung aufrecht“, so der VKD-Präsident, „während sich die Krankenkassen als Kapitalfonds präsentieren.“ Geradezu absurd werde es, wenn Zusatzbeiträge erhoben würden, für das gehortete Geld dann aber Negativzinsen zu zahlen seien – im vorigen Jahr war, wenn man sich erinnert, schon die Rede von einem zweistelligen Millionenbetrag.

„Das hat nichts mit Sparen zu tun, sondern ist eine Fehlentwicklung des Kassenwettbewerbs, der am Ende die Zukunftsfähigkeit unserer Gesundheitsversorgung gefährdet. Die Krankenkassen sollten sich daran erinnern, dass auch sie für die Sicherstellung einer guten Patientenversorgung zuständig sind.“